6.1. Vertragsgegenstand und Grundzüge des Kaufvertragsrechts

Vertragsgegenstand und rechtliche Einordnung

Projektverträge auf der Basis von Produkten unterliegen nach dem Wortlaut des BGB dem Kaufrecht. Das gilt auch für Projektverträge ohne Hardware, weil die Rechtsprechung die Überlassung von Softwareprodukten wie die Lieferung von Sachen behandelt [siehe auch Kapitel 8.1 (3) und Kapitel 8.2] und weil auf jeden Fall auch die Lieferung eines Gegenstands, der keine Sache ist, oder die Einräumung eines Rechts gemäß 453 BGB gegen einmalige Vergütung unter den Kaufvertrag fällt. Kaufrecht greift auch ein, wenn die Sache oder der Gegenstand erst erstellt werden muss. Der Gesetzgeber hat in der großen Schuldrechtsreform von 2002 weite Bereiche, die bis dahin dem Werkvertragsrecht zugeordnet waren, dem Kaufrecht unterstellt.